Parlament sichert Budget von „Energie Schweiz“

Bern, 16. Dezember 2011

Der Nationalrat hat sich in der Differenzberatung gegen eine Budgetkürzung beim Bundesprogramm „Energie Schweiz“ ausgesprochen. Damit ist die erfolgreiche Weiterführung des Programms garantiert.

Der Nationalrat ist am 15. Dezember auf einen früheren Entscheid zurückgekommen und hat die Kürzung von Geldern für externe Beratungen verworfen. Er ist damit der Haltung von Bundesrat und Ständerat gefolgt. Zudem stimmte der Nationalrat für einen Antrag von Kathy Riklin (CVP/ZH), der das Budget von „Energie Schweiz“ für 2012 um weitere vier Millionen Franken erhöht. Die A EE Agentur für Erneuerbare Energie und Energieeffizienz ist sehr erfreut über diese Entwicklung.

„Energie Schweiz“ spielt für die Umsetzung der beschlossenen Energiewende eine zentrale Rolle. Das Programm übernimmt eine ganze Reihe von wichtigen Aufgaben bei der Förderung von Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Das Budget ist mit rund 30 Mio. Franken bereits knapp gehalten, vor allem wenn man bedenkt, dass Energie Schweiz ursprünglich mit 50 Mio. Franken ausgestattet war.

Eine weitere Kürzung des Budgets wäre entscheidend an die Substanz des Programms gegangen. Zahlreiche Leistungen und Aufgaben im Bereich der Qualitätssicherung und der Aus- und Weiterbildung von Fachkräften hätten nicht mehr erbracht werden können oder nur noch in einer stark reduzierten Form. Diese Gefahr ist nun abgewendet worden. Das Parlament hat die eingeschlagene energiepolitische Stossrichtung bekräftig und sich zum wiederholten Mal für die Energiewende ausgesprochen.

Link zum Abstimmungsergebnis und Wortprotokoll des Nationalrats

Kontakt und weitere Informationen:
Stefan Batzli, Kommunikation A EE: 079 420 46 66

Medienmitteilung: Parlament sichert Budget von „Energie Schweiz, 16.06.11 (PDF)