Kostendeckende Einspeisevergütung KEV

Die kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien (KEV) ist ein Hauptpfeiler des Massnahmenpakets zur Förderung der erneuerbaren Energien. Die geänderte Energieverordnung (EnV), die seit 1. Januar 2009 in Kraft ist, legt fest, dass die auf die verschiedenen Technologien – Wasserkraft (bis 10 Megawatt MW), Photovoltaik, Windenergie, Geothermie, Biomasse und Abfälle aus Biomasse – aufgeteilten Förderbeträge nur so vielen neuen Anlagen zugesprochen werden, wie es der Kostendeckel der jeweiligen Technologie zulässt. Für Photovoltaik sind dies lediglich 5 Prozent der Mittel. Entsprechend waren die Fördermittel innert kürzester Zeit ausgeschöpft. Auch die im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes 2 bereit gestellten 20 Mio. Franken für die Realisierung von neuen Photovoltaikanlagen, die auf der KEV-Warteliste standen, sind bereits ausgeschöpft.

Deblockierung der KEV gefordert

Mit der Einführung der KEV wollte das Parlament Investitionssicherheit schaffen und das grosse Potenzial an erneuerbaren Energien effizient abrufen. Heute sieht sich die erneuerbare Energiewirtschaft mit einer «Stop and Go-Politik» konfrontiert, die unternehmerisches Handeln abwürgt statt fördert. Eine Gesetzesrevision hat dieser Politik ein Ende zu setzen. Nur eine vollständige Aufhebung der Limitierung wird die KEV wieder als wirksames Förderinstrument für erneuerbare Energie funktionieren lassen und administrative Leerläufe und Behinderungen für Projektentwickler beheben.

Ein Blick über die Grenzen

Ein Blick über die Grenze zeigt, was eine nachhaltige Energiepolitik bewirken kann: Erneuerbare Energien aus Wind, Biomasse, Umweltwärme und Sonne decken fast 10 Prozent des deutschen Endenergieverbrauchs. Damit spart Deutschland jährlich die unvorstellbare Menge von 112 Mio. Tonnen CO₂ ein. Gleichzeitig erzielt die deutsche Industrie und das Gewerbe allein mit der Errichtung und dem Betrieb von EE-Anlagen 28.7 Mrd. Euro Umsatz und schafft fast 280'000 Arbeitsplätze.

Seit 2000 steigerte Deutschland die Stromproduktion aus erneuerbarer Energie durchschnittlich jedes Jahr um mehr als die Menge, die sich die Schweiz mit 5400 GWh gesamthaft bis 2030 zum Ziel gesetzt hat! Auch die USA und andere Staaten investieren enorme Summen in eine erneuerbare Energieversorgung – und damit in ihre zukunftsfähigsten Industrien. Diese Dynamik wird sich weiter verstärken, während die Schweiz ihre Möglichkeiten und Eigeninteressen vernachlässigt.